Pressemitteilung Nr. 1

Rostocker Kampagne Abschiebestopp M-V ruft zur Demonstration auf

Rostock – In Rostock hat sich die Kampagne Abschiebestopp MV gegründet. Sie ruft für den 26.11.2016 zu einer Demonstration unter dem Motto „Abschiebungen stoppen! – Fluchtursachen bekämpfen!“ auf. Damit knüpfen die Initiatorinnen an eine ähnliche Kampagne aus Nürnberg an. Dort gingen vor wenigen Wochen etwa 2000 Menschen unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen!“ auf die Straße.

Da nun, ein Jahr nach dem Beginn der sogenannten „Flüchtlingskrise“ mit vermehrten Abschiebungen aus M-V sowie auch aus anderen Bundesländern zu rechnen ist, kündigt die Initiative Abschiebestopp M-V an, erneut auf das Thema Abschiebungen und Fluchtursachen aufmerksam machen zu wollen. Die Übereinkünfte zwischen der EU und den Staaten Afghanistan und Türkei, zur Aufnahme abgelehnter Asylsuchender, lassen vermuten, dass vermehrt Geflüchtete in ihre Heimatländer oder Drittstaaten abgeschoben werden. Dort droht ihnen Armut, militärische Gewalt und Elend. In Afghanistan ist die Sicherheitslage sehr prekär. Die Regierung in der Türkei ersetzt die Demokratie gegenwärtig sukzessive durch ein autoritäres Regime und treibt das Land in einen Bürgerkrieg.

Auch Meldungen aus Schweden lassen den Schluss vermehrter Abschiebungen zu. Dort spricht die Regierung bereits seit Jahresbeginn immer wieder davon, zehntausende Menschen in die EU-Länder abzuschieben, in denen sie erstmals einen Asylantrag gestellt haben.

Auch Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien betreffen die Abschiebungen. Sie werden, wie viele andere auch, bereits jetzt regelmäßig und teils in Sammelverfahren abgeschoben.

Die Abschiebe- und Abschottungspraxis der EU und Deutschlands sorgt dafür, dass sich in Sicherheit geglaubte Menschen erneut größter Not ausgesetzt sehen. Auch im Hinblick auf die Wintermonate fordert die Kampagne Abschiebestopp M-V von der Landesregierung daher ein dauerhaftes Aussetzen von Abschiebungen.

„Vielmehr sollte es allen behördlichen Institutionen sowie allen Regierungen darum gehen, endlich damit zu beginnen, Fluchtursachen wirkungsvoll und nachhaltig zu bekämpfen“, so der Pressesprecher Robert Peters der Initiative. Er führt weiter an: „Alle Menschen haben das Recht ein Leben in Freiheit, Frieden und Wohlstand zu führen. Bevor die Beteiligten an Abschiebungen an die Umsetzung der selben denken, sollten sie endlich anfangen, die wirtschaftlichen und strategischen Ausbeutungen anderer Länder einzustellen und somit den Raubbau an den Bevölkerungen und der Umwelt dieser Länder zu beenden!“